Winterzeit ist Räum- und Streupflichtzeit

Rosenheim. Auch wenn noch kein Schnee in Sicht ist, weist die Stadt darauf hin, dass Hauseigentümer und Hausmeister aufgefordert sind, die Gehwege frei von Schnee und Eis zu halten und mit geeigneten Mitteln (z.B. Kies, Split, Sand) zu streuen. Streusalz ist aus Umweltschutzgründen auf öffentlichen Gehwegen nicht erlaubt.

Sollte unmittelbar am Grundstück kein Gehweg vorhanden sein, muss ein 1,5 m breiter Streifen für den Fußgängerverkehr von Schnee und Eis freigehalten werden.
Der geräumte Schnee ist am Rand der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Wenn das nicht möglich ist, muss der Schnee am Rand der angrenzenden Fahrbahn gelagert werden.

Nach der Rosenheimer Straßenreinigungs- und Sicherungsverordnung sind Räum- und Streuarbeiten an Werktagen von 7 Uhr bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Passanten erforderlich ist. An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen müssen die Arbeiten erst ab 8 Uhr begonnen werden.

Wird diese Verkehrssicherungspflicht vom Eigentümer vernachlässigt und ein Passant kommt zu Schaden, können daraus erhebliche, von den Haftpflichtversicherungen nicht gedeckte Schadensersatzforderungen erwachsen.
Der gesamte Verordnungstext ist Opens external link in new windowhier einzusehen.