Bürgerentscheid "Biotonne"

Bürgerentscheid "Biotonne"

Am Sonntag, den 09. Juni 2024, findet zusammen mit der Europawahl ein Bürgerentscheid in Rosenheim statt. Die Fragestellung lautet: „Sind Sie für die Sammlung der Bioabfälle in Rosenheim an Wertstoffinseln statt in einer Biotonne am Wohngebäude?“

Die Abstimmungsräume werden am 09. Juni von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein.
Am Bürgerentscheid können Sie auch per Briefabstimmung teilnehmen. Sie benötigen für die online-Antragstellung eine Abstimmungsbenachrichtigung, die Ihnen frühestens am 11. Mai 2024 zugestellt wird.

  • Nach Zugang der grünen Abstimmungsbenachrichtigung kann man einen Antrag auf einen Abstimmungsschein mit Briefwahlunterlagen stellen. Der Antrag kann schriftlich, per Email, online (siehe unten) oder mündlich, jedoch nicht per Telefon gestellt werden. Der Abstimmungsschein und die Briefwahlunterlagen können zugesandt oder persönlich im Wahlamt abgeholt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, direkt im Wahlamt abzustimmen und die Unterlagen sofort abzugeben. Die Frist für die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen, endet am Freitag vor der Wahl, also am 07. Juni 2024 um 15.00 Uhr. In Ausnahmesituationen, wie z.B. plötzlicher Krankheit, können am Wahlsonntag bis spätestens 15:00 Uhr Briefabstimmungsunterlagen beantragt werden.

    Zum Online Briefabstimmungsantrag kommen Sie hier.
    Für die Online-Antragstellung benötigen Sie Angaben von Ihrer Abstimmungsbenachrichtigung, die Sie bis Mitte Mai erhalten werden. Die Online-Antragstellung ist bis zum 30. Mai 2024 Uhr möglich. Danach empfehlen wir, die Briefwahlunterlagen persönlich abzuholen (bis zum 07.06.2024, 15.00 Uhr möglich).

  • Hier erhalten Sie weitere Informationen.

    Zudem können Sie sich im Flyer „Information über die Form der Bioabfallsammlung“ über die abzustimmende Frage im Bürgerentscheid informieren.

  • Die Abstimmungsbenachrichtigungen werden Mitte Mai in Rosenheim den Wählerinnen und Wählern zugestellt werden.

  • Abstimmen darf, wer am Tag der Abstimmung Deutscher oder EU-Staatsbürger ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens zwei Monaten seinen Hauptwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Rosenheim hat und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.

  • Der Wahlraum wird jedem Stimmberechtigten mit der Abstimmungsbenachrichtigung Anfang Mai mitgeteilt. Zudem besteht die Möglichkeit der Briefabstimmung.

     

  • Wer im Wahllokal wählen will, benötigt dafür seine Abstimmungsbenachrichtigung oder einen gültigen Abstimmungsschein. Halten Sie zusätzlich Ihren Personalausweis oder Reisepass bereit.